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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für alle Lieferungen gelten ausschließlich die hier aufgeführten Liefer- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vorschriften des Bestellers bedürfen unserer Zustimmung. Eine Software-Lieferung erfolgt zu den jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers. Sie erkennen die Lizenzbedingungen
bereits bei der Online-Bestellung, d.h. (wir setzen voraus, dass Sie die Lizenbedingungen vor der Zustimmung (License accepted) eingesehen haben. Eine Rückgabe ist nicht möglich.
2. Lieferung
Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen; von uns vorgenommene Teillieferungen sind im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren. Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, haben Sie uns schriftlich eine angemessene Nachlieferfrist von mindestens zwei Wochen zu gewähren, beginnend mit dem Tag des Eingangs der Inverzugsetzung oder, im Falle der kalendermäßig bestimmten Lieferfrist, mit deren Ablauf. Sie sind berechtigt, nach
Ablauf der Nachfrist bei nicht erfolgter Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
3. Preise
Mit Erscheinen dieser Produktinformation werden frühere Preisaussagen ungültig. Zu den angegebenen Preisen addieren sich die Versandkosten. Die bei Zahlungen aus dem Ausland anfallenden Bankspesen trägt der Besteller.
4. Zahlungsbedingungen
Wir behalten uns vor, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauskasse oder totale Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Besteller. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank ohne Nachweis als Durchschnittsschaden zu berechnen.
5. Rücktritt
Uns steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn der Besteller über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Besteller leistet unverzüglich Vorauskasse. Sollten Zahlungen, die für einen Zeitpunkt nach Lieferung vereinbart sind, nicht pünktlich, das heißt innerhalb einer Schonfrist von drei Tagen nach Fälligkeit geleistet werden, so sind wir unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und einen Betrag von 25% des Verkaufspreises als Schadenersatz geltend zu machen. Sofern eine Durchführung des Vertrages nach den bestehenden Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen unterbleibt, hat der Besteller jegliche Nutzung der von uns gelieferten Software zu unterlassen.
6. Gewährleistung
Beanstandungen im Hinblick auf offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware an uns schriftlich unter Beifügung einer Kopie der Lieferpapiere erfolgen. Bei Erkennen von Schäden an der Verpackung (Transportschäden) hat der Besteller bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung bescheinigen zu lassen. Sollte der Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Besteller Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von 6 Monaten ab Lieferung verlangen. Er muß dazu die Diskette einschließlich Back-up-Kopie, das schriftliche Begleitmaterial und eine Kopie der Rechnung an uns schicken. Der Besteller hat in diesem Fall zusätzlich die Art der Fehlfunktion anzugeben. Wird der Fehler nicht innerhalb angemessener Frist (siehe 2.) durch eine Ersatzlieferung behoben, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Gegenstand des Vertrags ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Aus diesem Grund übernehmen wir keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, daß die Software den Anforderungen und Zwecken des Bestellers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Erwerber. Wir haften nur für Schäden, die von uns durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden sind. Gegenüber Kaufleuten wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Software bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch soweit Bezahlungen auf bestimmt bezeichnete Software erfolgen sollte. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt Zürich als Erfüllungsort und Gerichtsstand. Unsere Rechtsbeziehungen zum Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
9. Sonstiges
Für Preis und Umfang unserer Leistung sind ausschließlich die hier angegebenen Preise und Angaben maßgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Warennamen, Wort- und Bildzeichen werden ohne Gewährleistung der freien Verwendbarkeit benutzt.
Stand 02/07 ¦ Alle Angaben ohne Gewähr.
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